§ 1 Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen 

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für von uns, der

ITJ Internet UG (haftungsbeschränkt)
Hansaring 145 – 147
50670 Köln
Geschäftsführer: Florian Gewecke
Amtsgericht Köln HRB 94717
Steuernummer: 215/5822/3931
Finanzamt Köln-Mitte
Tel.: 022164005068
Email: office(at)itjobservice.de

betriebenen Internetseite www.jobverbessern.de. Die ITJ Internet UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet, betreibt unter der Domain www.jobverbessern.de, eine Online-Jobbörse, nachfolgend als „Portal“ bezeichnet, hierfür gelten die Nutzungsbedingungen. Dort werden Stellenanzeigen und sonstige Informationen aus verschiedenen Quellen zum Abruf bereitgehalten. Des Weiteren können dort Abodienste insbesondere aus dem Bereich von Stellenanzeigen (Jobnewsletter) von Interessenten, nachfolgend in den Nutzungsbedingungen als: „Nutzer“ bezeichnet, bezogen werden. Als „Nutzer“ werden auch Besucher der Internetpräsenz des Anbieters bezeichnet.

§ 2 Inhalt und Umfang der Dienste des Anbieters

1. Inhalt und Umfang der Dienste des Anbieters bestimmen sich nach den jeweiligen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.

2. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

2. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Anbieter wird hierbei jeweils auf berechtigte Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 3 Abonnement von Jobnewslettern / Anmeldung / Berechtigung des Nutzers an Inhalten des Newsletters

1. Der Anbieter kann innerhalb des Portals die Möglichkeit eröffnen, Jobnewsletter zu abonnieren. Seitens des Anbieters werden dann für den Nutzer Stellenanzeigen kompiliert. Bei diesen Stellenanzeigen kann es sich um solche des Anbieters und / oder Stellenanzeigen von Nutzern des Anbieters handeln sowie Stellenanzeigen von Kooperationspartnern des Anbieters. Innerhalb dieser Newsletters werden zudem allgemeine Informationen über das Personalwesen, die Personalbeschaffung sowie korrespondierender Themenbereiche integriert werden. Innerhalb des Anmeldevorgangs eröffnet der Anbieter die Möglichkeit, Newsletter mit oder ohne Beschränkung nach bestimmten Fach- und Themenbereichen zu abonnieren.

2. Um den Newsletter-Service zu nutzen, müssen sich die Nutzer auf dem Portal zu den gewünschten Newslettern anmelden. Nach Eingabe und Absendung der erforderlichen Anmeldeinformationen durch den Nutzer erhält der Nutzer für den gewünschten Newsletter vom Anbieter Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail ist ein Link enthalten, den der Kunde zum Zwecke der Freischaltung für den Newsletter anzuklicken hat. Im Nachgang dazu erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail des Anbieters dass der Newsletter nun abonniert ist.

3. Der Nutzer ist berechtigt Inhalte des Newsletters zu seinem eigenen privaten Gebrauch zu nutzen. Jedwede sonstige Nutzung, insbesondere kommerzielle Nutzung, öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung, Verbreitung, ist dem Nutzer untersagt.

§ 4 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

1. Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Bedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

3. Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Anbieter und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzern sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Anbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt. Es ist Sache des Nutzern, von ihm eingebrachte Inhalte – hier: insbesondere Stellenanzeigen – auf Übereinstimmung mit der Rechtsordnung zu überprüfen. Wird der Anbieter von Dritten wegen rechtswidrigen Inhalten des Nutzern – hier: insbesondere Stellenanzeigen – in Anspruch genommen, stellt der Nutzer den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

§ 5 Verbotene Aktivitäten

1. Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nicht kommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist den Nutzern untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich in Textform erlaubt, wie das Schalten von Stellenanzeigen. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung (außerhalb des Schaltens von Stellenanzeigen) zählen insbesondere

– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,

– alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und

– jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

– Schalten von rechtswidrigen Inhalten (insbesondere bei Stellenanzeigen)

2. Den Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind den Nutzern folgende Handlungen untersagt:

– das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

– die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

3. Des Weiteren sind den Nutzern auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten aufgrund der Nutzungsbedingungen oder per Gesetz untersagt:

– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;

– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);

– die Belästigung anderer Teilnehmer, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;

– die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;

– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

4. Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.

5. Sollte den Nutzern eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so ist diesem dem Anbieter mitzuteilen.

6. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Aktivitäten der Nutzer zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören. Dazu kann auch gehören, den Account des Nutzern zu sperren und / oder vom Nutzern beigesteuerte Inhalte nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen.

§ 6 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollten dem Nutzer durch Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entsteht, haftet der Anbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Anbieters.

§ 7 Salvatorische Klausel / Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Sonstiges

1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

2. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Anbieters.

4. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Anbieter hat sich keinen besonderen Verhaltenscodizes unterworfen.

5. Gender Hinweis: Für die bessere Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern, wird auf dieser Website sowie in den Nutzungsbedingungen die männliche Form verwendet. Im Sinne der Gleichbehandlung gelten die entsprechenden Begriffe grundsätzlich für alle Geschlechter. Die gekürzte Form beinhaltet keinerlei Wertung und hat ausschliesslich redaktionelle Gründe.